Land erlässt Zuzugsverbot für Salzgitter

Das Land Niedersachsen hat für die Stadt Salzgitter ein Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge erlassen. Damit soll die Integration der dort bereits lebenden Flüchtlinge verbessert werden. Mit dem Soforthilfeprogramm sollen vor allem Kommunen im Land mit besonders hoher Flüchtlingsquote entlastet werden. Neben Salzgitter, werden auch Delmenhorst und Wilhelmshaven direkt vom Land finanziell unterstützt. Der Zuzug weiterer anerkannter Asylbewerber soll außerdem für eine gewisse Zeit ausgesetzt werden. Die sogenannte „lageangepasste Wohnsitzauflage“ war vom Bund ermöglicht worden. Die kommunalen Behörden sind angewiesen worden, künftig eine Aufenthaltserlaubnis für Neuankömmlinge für Städte wie Salzgitter nicht mehr zu erteilen. Gleichzeitig soll aber der Zuzug von engen Familienangehörigen weiter möglich sein. Die Stadt Salzgitter bekommt außerdem zusätzliche 10 Millionen Euro in diesem und im nächsten Jahr für gezielte Integrationsmaßnahmen, heißt es vom Innenministerium.