Niedersachsen für Reform der Öffentlich-Rechtlichen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll reformiert werden, der Niedersächsische Landtag hat dem heute zugestimmt. Der neue Staatsvertrag soll dafür sorgen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio verschlankt und modernisiert werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und den Grünen stimmten für die Reform, die unter anderem einen neuen Mechanismus zur Berechnung des Rundfunkbeitrags und die Reduktion des Angebots vorsieht. Eine Verschlankung sei auch für die demokratische Öffentlichkeit notwendig, so Ministerpräsident Olaf Lies:

Darüber hinaus soll es im kommenden Jahr einen mehr Raum für Kooperation zwischen den öffentlich-rechtlichen und den privaten Rundfunkanstalten geben, so Lies weiter. So soll eine vielfältige Medienlandschaft entstehen. Die CDU kritisierte die weiterhin „ineffektive und teure“ Senderstruktur bei den Öffentlich-Rechtlichen.